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Recht

Frachtrecht und internationale Transportvorschriften

Posted by Walchner on Juni 23, 2010
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Das deutsche Frachtrecht regelt alle Gütertransporte im innerdeutschen Bereich. Darüber hinaus gibt es einige Gesetze, die den grenzübergreifenden Güterverkehr regeln. Diese gelten vor allem für den Transport per Flugzeug, Eisenbahn und den Transport auf der Straße. Sie dienen dazu, die Kompatibilität mit den Gesetzen anderer Länder zu gewährleisten.
Internationale Verordnungen gelten weiterhin für den Transport mit einem Gefahrgut LKW. Auch hier gibt es bestimmte Regelungen einzuhalten, die in allen Ländern der EU gleich sind. So muss das Fahrzeug beispielsweise ausreichend gekennzeichnet sein. Dies geschieht mit einer Gefahrentafel und einem Gefahrenzettel, die beide Auskunft über die Art der Ladung und die Gefahr geben, die davon ausgeht. So können bei einem Unfall umgehend die richtigen Maßnahmen getroffen werden. Es gibt beispielsweise Substanzen, die mit Wasser gefährlich reagieren. Dies kann dann die Feuerwehr der Gefahrentafel entnehmen und dafür sorgen, dass kein Wasser als Lösch- oder Kühlmittel verwendet wird. Des Weiteren muss der Fahrer eines solchen LKWs stets eine Augenspülflasche mit sich führen, um bei einem Gefahrgutunfall das Verätzen der Augen verhindern zu können.
Unabhängig davon, ob es sich um einen Gefahrguttransport handelt oder nicht, kommt immer ein zwischen dem Absender und dem Frachtführer zustande. Dieser bedarf keiner bestimmten Form. Auch ein Frachtbrief ist nicht zwingend erforderlich. Es genügt, wenn ein Beförderungspapier mitgeführt wird, das Aufschluss über Art, Menge und etwaige Besonderheiten der Ladung gibt. Nur auf ausdrücklichen Wunsch des Frachtführers wird ein Frachtbrief ausgestellt. Der Vertrag regelt die jeweiligen Rechte und Pflichte beider Parteien. Der Absender ist dazu verpflichtet, die Güter ordnungsgemäß zu verpacken, außerdem hat er den Transport zu bezahlen, wenn es sich nicht um eine Nachnahmesendung handelt. Das deutsche Logistikrecht sieht außerdem vor, dass der Frachtführer dem Absender sofort Meldung erstattet, sollte etwas Unvorhergesehenes passieren. Damit kann ein Unfall, aber auch eine Straßensperre oder ein Unwetter gemeint sein. Anschließend hat er sein weiteres Handeln nach den Weisungen des Absenders zu richten.

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Über die deutsche Abmahnwelle

Posted by Alexander Wachs on Juni 23, 2010
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Es ist heute leider gang und gäbe, dass Internetnutzer wegen jedem Regelverstoß abgemahnt werden, und sei er noch so gering. So kommt es beispielsweise häufig vor, dass Jugendliche, die sich im IT- nicht oder nur wenig auskennen, Dateien herunterladen, die zwar explizit als kostenlos gekennzeichnet sind, aber eigentlich auf illegalem Wege ins Netz gelangt sind. Frei nach dem Motto „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ erhalten sie als Folge gerne mal eine Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf oder eine der anderen sogenannten Abmahn-Kanzleien. Dies wird dann teuer, denn die Abgemahnten müssen nicht nur die Schadensersatzforderung des Musik- oder Filmunternehmens zahlen, dem die Rechte an der heruntergeladenen Datei gehören, sondern auch noch das Honorar des abmahnenden (also gegnerischen) Anwalts. Dies ist nur in Deutschland so, in allen anderen europäischen Ländern zahlt der Auftraggeber einer die Kostennote seines Anwalts selbst. Dies wird hierzulande damit gerechtfertigt, dass dem Betroffenen mit der Abmahnung sozusagen ein Gefallen getan wird, da sie ihm die noch wesentlich höheren Kosten einer Gerichtsverhandlung erspart. Dass dank der Unterlassungserklärung, die jeder beiliegt, die Gerichtsverhandlung noch jahrelang wie ein Damoklesschwert über dem Betroffenen schwebt, wird dabei großzügig übergangen. Denn mit dem Unterschreiben der Unterlassungserklärung gibt der Abgemahnte das Versprechen ab, dass ihm kein solcher Gesetzesverstoß mehr passieren wird. Geschieht dies dennoch, kommt es doch noch zur Gerichtsverhandlung, was noch wesentlich höhere Kosten für den Betroffenen bedeutet.
Auch eine ist keine Seltenheit mehr. Wird beispielsweise im Namen einer Webseite unwissentlich ein markenrechtlich geschützter Begriff verwendet, kann dies teuer werden. Letztendlich kann nur jedem geraten werden, sich im Falle einer Hilfe zu suchen und sich seinerseits an einen Anwalt zu wenden. Mit diesem sollte dann ein Pauschalhonorar vereinbart werden, damit man das durch ihn eingesparte Geld nicht sofort wieder verliert. Die Investition lohnt sich dennoch, denn die Schadensersatzforderung kann in den allermeisten Fällen durch den Anwalt auf ein erträgliches Maß reduziert werden.

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Unwissenheit freut Abmahn-Anwälte

Posted by AlexanderW on Juni 16, 2010
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Die meisten Menschen dürften sich wohl darüber einig sein, dass das Internet viele Vorteile bietet. Informationen sind in Hülle und Fülle vorhanden, man kann spielend leicht und vor allem rasend schnell mit anderen Menschen in Kontakt treten und schließlich erleichtert es einem sogar das Einkaufen. Bei all den vielen Möglichkeiten und dem großen Nutzen, den man daraus ziehen kann, wird eins gerne unter den Teppich gekehrt: die Tatsache, dass es auch Tücken gibt. Es werden beispielsweise tausende Abmahnungen verschickt, und zwar an ahnungslose Internetnutzer. Dabei machen sich die Abmahn-Anwälte die Tatsache zu Nutze, dass viele Leute einfach nicht wissen, wo ihre Rechte im Internet anfangen und wo sie aufhören. Allerdings ist es schwierig, einen Überblick über die geltenden Bestimmungen und Vorschriften zu bekommen, selbst wenn man guten Willen zeigt und versucht, sich über Medienrecht zu informieren. Die Informationen sind meist unübersichtlich und schwer verständlich. Das wäre sicher anders, gäbe es nicht Menschen oder Unternehmen, die Interesse an der Unwissenheit vieler Internetnutzer haben. Denn die Abmahn-Anwälte verdienen gutes Geld, indem sie gezielt nach Internetsündern suchen, sei es in Eigenregie oder im Auftrag von Medienkonzernen. Natürlich ist es verständlich, dass die Musik- und Filmindustrie ihre Produkte vor unerlaubtem Herunterladen schützen möchte und daher Filesharing verschicken lässt. Dennoch sind die gesetzlichen Regelungen in Deutschland so gestaltet, dass sie sehr zum Schaden der Internetnutzer sind. Denn hier muss – anders als in den meisten anderen europäischen Ländern – der Abgemahnte die Zeche zahlen, und zwar vollständig. Auch die Anwaltskosten des gegnerischen Anwalts muss er tragen, zusätzlich zu seinen eigenen, sofern er sich Rechtsbeistand sucht. Gerechtfertigt wird das damit, dass ihm durch die eigentlich ein Gefallen getan wird, indem man ihn durch diese „Warnung“ vor noch höheren Gerichtskosten bewahrt. Dass dies durch mehr Aufklärungsarbeit und übersichtlichere Informationen genauso erreicht werden könnte, interessiert nur wenige, am wenigsten die Anwälte, die an den verdienen.

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Rechtsanwälte: Geschichte

Posted by Steffen on April 12, 2010
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Ärger mit dem Vermieter oder mit dem Ex-Partner bei der Scheidung? Viele Rechtsstreitigkeiten lassen sich nur mithilfe eines Rechtsanwalts lösen. Fachanwälte haben sich auf ein rechtliches Fachgebiet wie das spezialisiert und sind heute in jeder größeren Stadt anzutreffen. Der moderne Rechtsanwalt Leipzig oder die Fachanwältin für Arbeitsrecht in Hamburg gehen auf eine lange Geschichte zurück.
Die ersten Wurzeln der deutschen Anwaltsgeschichte gehen auf das Rechtsbuch Sachsenspiegel von Eike von Repgow zurück, der zu Beginn des 13. Jahrhunderts veröffentlicht wurde. In früheren Zeiten könnten Angeklagte bei einem Rechtsstreit einen Fürsprecher für sich reden lassen – der Vorläufer des heutigen Rechtsanwaltsberufs. Schon im Sachsenspiegel wurde erwähnt, dass Fürsprecher ihrer Zeit tätig waren und für ihre Dienste Geld verlangten. In Deutschland wurden die Gerichtsverfahren mit dem römischen zunehmend professioneller und brachten auch das Berufsbild des Juristen hervor. Im Mittelalter gab es noch eine Trennung zwischen Gerichtsvertretern und außergerichtlichen Vertretern – für die außergerichtliche Vertretung bildete sich der Berufsstand der Advocaten.
Erst im 16. Jahrhundert wurde die Zweiteilung zwischen Advokaten und Prokuratoren langsam aufgehoben. Das zweigeteilte System ist heute nur noch in der spanischen Gerichts- und Anwaltswelt anzutreffen. Heute kann sich jedermann auf Wunsch von einem bei Gericht und gegenüber von Behörden vertreten lassen. In allen Zivilprozessen müssen sich die Angeklagten zwingend von einem Rechtsbeistand vertreten lassen. In Deutschland müssen Rechtsanwälte eine Ausbildung zum Volljuristen durchlaufen und erlangen im Rahmen des Studiums die Befähigung zum Richteramt. Nur wenige Rechtsanwälte sind jedoch im Staatsdienst tätig. Ein Großteil der Anwälte arbeitet selbständig und in Kanzleien.

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Einen Anwalt nach einem Verkehrsunfall?

Posted by Steffen on März 22, 2010
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Schnell kann es passieren und man ist in einen Verkehrsunfall verwickelt worden. Dabei muss der Unfall nicht einmal einen hohen Schaden verursacht haben. Meist sind es Kleinigkeiten, die schon einen Streit hervorrufen können. Gerade bei Zivilangelegenheiten empfiehlt es sich, juristischen Rat einzuholen. Ein in Frankfurt kann bereits beim ersten Gespräch eine persönliche Einschätzung wagen und umfassend beraten. Meist klärt sich vieles bereits durch die Erklärung eines erfahrenen Anwalt in Frankfurt.

Die Auswahl ist beträchtlich und jeder Anwalt hat sich auf bestimmte Schwerpunkte spezialisiert. Sei es Verkehrsrecht, Familienrecht, oder Arbeitsrecht. Man findet für sämtliche Rechtsstreitigkeiten den richtigen in Frankfurt. Es hängt davon ab, ob man gegen jemanden gerichtlich oder juristisch vorgehen möchte oder aber massiv von jemandem „schikaniert“ wird, in beiden Fällen kann der Anwalt in Frankfurt bereits umfassend über die persönlichen Chancen Auskunft geben. Meist wird hier auch die Kostennote ermittelt, die an Forderungen an den Mandanten zukommt. Oftmals richtet sich dies nach dem Streitwert. Gerade bei Personenschäden gehen die Beträge um die gestritten wird in die Tausende Euros.

Entschädigungen, Schadensersatzforderungen und dergleichen treiben die Gerichtskosten und Anwaltskosten ebenfalls in die Höhe. Umso besser ist es hier, auch auf eine entsprechende zurückgreifen zu können, die im Streitfall die Kosten übernimmt. Auch ein Anwalt in Hanau kann natürlich weiterhelfen. Meist entscheidet man sich ja für einen Anwalt vor Ort oder zumindest aus der näheren Umgebung. So hat man einen direkten Ansprechpartner und kann auch einmal persönlich in der Kanzlei vorsprechen, um wichtige Fakten noch beizubringen. Einen in Hanau findet man auch in Suchmaschinen oder aber in den diversen Telefonbüchern oder Branchenbüchern. Hier kann man sich dann auch vorab per Telefon beraten lassen oder einen persönlichen Termin vereinbaren.

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Urheber nicht immer eindeutig zu ermitteln

Posted by findur on September 02, 2009
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In der heutigen Zeit sind Menschen ohne Handy eher die Ausnahme. ICQ, Skype und dergleichen sind weitere Kommunikationsmittel, die völlig selbstverständlich, schon von Kindern in Gebrauch sind. Wenn sich hier manche Eltern an ihre eigene Kindheit erinnern, war jedoch noch nicht einmal in jedem Haushalt ein normales Telefon eine Selbstverständlichkeit. Wer der tatsächliche dieses äußerst praktischen Kommunikationsmittels war, ist bis heute noch immer umstritten. Das hängt wohl auch damit eng zusammen, wie geschickt einige mit dem Vermarkten von Erfindungen umgehen können. Manche begabte Erfinder sind zwar ohne Zweifel sehr intelligente Menschen, haben aber Probleme ihre Entdeckung der Öffentlichkeit so zu präsentieren, dass das Interesse von entsprechenden Leuten geweckt wird, die bereit sind, die Neuentwicklung zu produzieren. Vorreiter des Telefons war die Entwicklung einer Möglichkeit, Zeichen mithilfe von Elektrizität zu übertragen. Carl Friedrich Gauß ist auf diesem Gebiet ein wichtiger Name. Gemeinsam mit seinem Mitstreiter Wilhelm Eduard Weber entwickelter er eine erste einfache Telegrafenverbindung. Beim Telefon geht es nun darum Schallwellen zu übertragen und gleich mehrere Personen betätigten sich auf diesem Feld. Der Italiener Antonio Meucci erfand aus der Not heraus eine erste Fernsprechverbindung. Seine Frau litt an starkem Rheuma, was es ihr unmöglich machte, ihr Zimmer zu verlassen. Letzen Endes waren es Schicksalschläge und finanzielle Knappheit, die es ihm verwehrten seine Erfindung patentieren zu lassen. Alexander Graham Bell machte sich Meuccis Erkenntnisse zunutze. Den darauf folgenden Rechtsstreit mit Meucci verlor der Italiener. Philip Reis war ebenso erfolgreich im Aufbau einer funktionsfähigen elektrischen Fernsprechanlage. Wieder war es Bell, der die Entdeckung von Reis, der seine Anlagen unter anderem auch nach Übersee verkaufte, aufgriff. Trotz allem war es für Bell zunächst schwer, das Telefon zu vermarkten. Mithilfe von entsprechender Prominenz war er am Ende dennoch erfolgreich. Aus seiner 1877 gegründeten Bell Telephone Company ging schließlich der heute weltweit größte Telefonkonzern hervor.

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Der richtige Schutz gegen Gewaltverbrechen

Posted by fosforito on April 24, 2009
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Sicherheit ist ein großes gesellschaftliches Thema. Jeder möchte sich in seinem eigenen Zuhause sicher fühlen. So haben immer mehr Bürger den Wunsch nach Sicherheit im Alltag und zuhause. Um im Alltag selber etwas für die Sicherheit zu tun, wollen sich einige Menschen selber eine Waffe kaufen. Elektroschocker, Pfefferspray oder Schlagstock sind Möglichkeiten, um sich im Notfall schützen zu können. Jeder der eine Waffe kaufen will, muss dabei die gesetzlichen Vorschriften beachten. Der Elektroschocker ist eine kleine Waffe, die ähnlich wie ein elektrischer Schlag wirkt. Um einen Elektroschocker zu kaufen braucht man zwar keinen Waffenschein aber man muss volljährig sein. So kann man den Elektroschocker und noch viele andere Waffen im Internet ganz legal kaufen.
Besonders Frauen kaufen lieber Pfefferspray und haben damit ein sichereres Gefühl. Ein BKA Gütesiegel auf dem Pfefferspray bestätigt den Qualitätsstandart und kann unbedenklich gekauft werden. Dann kann man auch sicher sein, dass man im Falle einer Polizeikontrolle nicht für das Mitführen von Pfefferspray beanstandet wird.
Auch der ist natürlich eine Waffe. Auch einen darf man erst mit 18 Jahren kaufen und mit sich führen. Es ist bei allen Waffen selbstverständlich, dass sie nur in wirklichen Notfällen eingesetzt werden. Ein besteht meistens aus Kunststoff oder Gummi. Es gibt auch Teleskopschlagstöcke, die man einfach ein- und ausfahren kann.
Im Internet kann man Waffen wie Elektroschocker, Pfefferspray oder legal kaufen. Online kann man die Waffen bequem bestellen und zum Beispiel auch Handschellen kaufen.
Auch bei Handschellen gibt es eine große Auswahl im Internet und verschiedene Ausführungen. Viele Online Shops bieten Handschellen in unterschiedlichen Ausführungen an.

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Sich über Mieterrechte informieren

Posted by Becci on Februar 06, 2009
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Als Mieter hat man nicht nur die Pflicht die Miete regelmäßig und in voller Höhe zu zahlen sondern auch so einige Rechte auf die man durchaus bestehen kann. Viele sind allgemein hin bekannt, von vielen anderen ahnt man aber in der Regel noch nicht einmal etwas. So ist es zum Beispiel kaum hinreichend bekannt, dass Mängel an einer Mietwohnung unter bestimmten Vorraussetzungen zu einer Minderung der Miete berechtigen.

Dinge wie diese erfährt man natürlich beim Anwalt seines Vertrauens oder man recherchiert einfach etwas im Internet. Zwar sind die hier erworbenen Informationen nicht 100% gesichert, doch dafür kostenlos. Einen guten Überblick zu Mietvertrag und Co. erhält man auch auf speziellen “ Ratgeber” getauften Portalen. Hier kann man sich beispielsweise Vordrucke zum herunter laden, interessante Fachartikel und News lesen oder sich mit anderen mehr oder weniger fachkundigen Usern in einem Forum austauschen. Somit findet man hier alles was man braucht, um sich ein gewisses Grundwissen aneignen zu können.

Gerade das Forum kann einem hier weiterhelfen. Hat man zum Beispiel eine ganz konkrete Frage zur Kündigung des Mietverhältnisses oder zu Kostenübernahme von Reparaturen, kann man sie hier einfach stellen und aus dem Erfahrungsschatz sowie von den Meinungen der vielen anderen Usern profitieren. Natürlich sollte dass einen motivieren, dann später mit seinem Fachwissen auch anderen Mitgliedern zu helfen.

Da aber gerade Themen wie die Kündigung oft heikel sind, bleibt es trotz Mietrechrecht Ratgeber manchmal nicht aus dennoch den Anwalt aufzusuchen. Hier empfiehlt sich eine um die Kosten zumindest minimieren zu können.

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